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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Entwurf/Muster – bitte vor Verwendung anwaltlich prüfen und an Ihre Abläufe anpassen lassen.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Donaubauer GmbH, Heizung & Sanitär (nachfolgend „Auftragnehmer") gegenüber ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Auftraggeber"). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder mit Beginn der Ausführung zustande. Kostenvoranschläge sind, soweit nicht anders vereinbart, unverbindlich.

§ 3 Preise und Zahlung

Es gelten die vereinbarten Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei umfangreichen Aufträgen können angemessene Abschlagszahlungen verlangt werden.

§ 4 Ausführung und Termine

Ausführungsfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesagt wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Lieferengpässen oder nicht rechtzeitig erbrachter Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers verlängern die Fristen angemessen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt den ungehinderten Zugang zu den Arbeitsbereichen sowie erforderliche Anschlüsse (Strom, Wasser) unentgeltlich zur Verfügung und informiert über verdeckt verlegte Leitungen. Erforderliche Genehmigungen Dritter sind rechtzeitig einzuholen.

§ 6 Abnahme

Nach Fertigstellung erfolgt die Abnahme der Leistung. Der Auftraggeber ist verpflichtet, eine vertragsgemäß erbrachte Leistung abzunehmen. Nimmt der Auftraggeber eine im Wesentlichen mangelfreie Leistung nicht innerhalb einer angemessenen Frist ab, gilt die Leistung als abgenommen.

§ 7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Der Auftragnehmer leistet für Mängel zunächst durch Nacherfüllung. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich anzuzeigen. Für gelieferte Fremdprodukte gelten ergänzend die Gewährleistungsbedingungen der jeweiligen Hersteller.

§ 8 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. [Vollständige Widerrufsbelehrung inklusive Muster-Widerrufsformular ergänzen.]

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Dies ist ein unverbindliches Muster und ersetzt keine Rechtsberatung.